US-Präsident Donald Trump hat seine Nominierung für die Nachfolge der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Supreme Court in den USA heute bekannt gegeben. Es ist die katholisch-konservative Amy Coney Barrett

It will be … A WOMAN!

Trump hatte bereits im Vorfeld angekündigt, er würde eine Frau ins Rennen schicken. Für diesen, aus seiner Sicht scheinbar wahnsinnig feministischen Akt, feierte er sich in gewohnter Trump-Manier mit den Worten: „It will be … a woman!“ Seine Begründung: Er möge Frauen viel lieber als Männer. Besser hätte man Qualifikation nicht würdigen können.

Barrett hat leider wenig mit Fortschritt zu tun

So sehr sich der Präsident über seine progressive Entscheidung freut, so rückständig ist sie in Wirklichkeit. Denn Amy Coney Barrett führt das Erbe der linksliberalen Bader Ginsburg keineswegs fort. Im Gegenteil: Mit Barrett als Richterin würde die konservative Mehrheit am Supreme Court nur noch gefestigt.

Wer ist Amy Coney Barrett?

Die 48-jährige Richterin aus New Orleans ist bekennende Katholikin und gilt als streng konservativ. Sie lehnt das Recht auf Schwangerschaftsabbruch ab und vertritt zudem beim Thema Einwanderungsrecht eine dezidiert konservative Position. 

Sie widerspricht damit so ziemlich jeder Überzeugung, für die die Feminismus-Ikone Bader Ginsburg in den letzten Jahrzehnten gekämpft hat. Ihr Einsatz für Frauenrechte, für das Abtreibungsrecht und gegen die Todesstrafe könnte mit einer konservativen Mehrheit im Supreme Court zunichte gemacht werden.

Ein herber Schlag für Bader Ginsburg-AnhängerInnen

Barretts Wahl zur Anwärterin auf Bader Ginsburgs Posten ist als grober Rückschritt zu bewerten. Zynisch ist nicht nur, wie gegensätzlich die Werte der alten und potenziell neuen Richterin am Supreme Court sind, sondern auch die Art und Weise, wie sich Trump mit der Ernennung gegen den Willen der Verstorbenen durchgesetzt hat.

Denn bevor die 87-Jährige vergangenen Freitag starb, äußerte sie sich mit einem klaren Anliegen: Es sei ihr „innigster Wunsch“, dass ihre Position nicht neu besetzt wird, bis ein neuer Präsident im Amt ist, diktierte Bader Ginsburg ihrer Enkelin Clara Spera.

Doch anstatt sich diesem letzten Willen zu fügen, wie es der Respekt vor der Verstorbenen verlangt hätte, hat Trump es besonders eilig, den Richterstuhl neu zu besetzten. Mit Amy Coney Barretts Nominierung im direkten Anschluss an die Trauerfeier für Bader Ginsburg erreicht Trumps Zynismus selbst für seine Verhältnisse eine neue Qualität.