Dass Donald Trump den einen oder anderen traurigen Negativ-Rekord hält, hat ihn bisher anscheinend wenig gekümmert. Doch was er jetzt gerade in den USA angetstoßen hat, dürfte auch ihm ganz und gar nicht gefallen. Denn hier wird gerade alles für das Amtenthebungserfahren von Donald Trump vorbereitet. Damit wäre er der erste Präsident, der in seiner Amtszeit zwei mal abgesägt werden sollte.
Sollte das Impeachment diesmal gelingen, muss der 74-Jährige auf jede Menge Rechte und Annehmlichkeiten verzichten.
Donald Trumps Amtsenthebungsverfahren wird eine knappe Kiste
Nur neun Tage ist Donald Trump im Amt und trotzdem wird in den USA von Seiten der Demokraten alles dafür getan, den abgewählten Präsidenten noch abzusägen.
Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses teilte am Sonntag mit, dass der Vizepräsident Mike Pence aufgefordert würde, unverzüglich Schritte zur Absetzung Trumps einzuleiten. Im Plenun solle darüber am Dienstag abgestimmt werden. Im nächsten Schritt würde dann ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet werden.
In dem Resolutionsentwurf wird Trump unter anderem „Anstiftung zum Aufruhr“ vorgeworfen. Der abgewählte Päsident habe seine Anhänger vor der Erstürmung des Kapitols am vergangenen Mittwoch bei einer Kundgebung angeheizt, hieß es. Bei den Tumulten kamen fünf Menschen ums Leben.
Das geht Donald Trump alles flöten
Auf den ersten Blick ergibt ein Amtsenthebungsverfahren nicht mehr viel Sinn. Doch beim Impeachment muss Donald Trump nicht nur das Amt des mächtigsten Mannes der Welt aufgeben. Denn die Resolution sieht auch vor, dass in der Zukunft keine weiteren Bundesämter bekleidet werden dürfen. Heißt: Donald Trump darf nicht, wie erwartet, noch einmal zur Wahl als Präsident antreten.
Zusätzlich verliert er ziemlich viele Annehmlichkeiten. Und mit denen hatte der wohl doch nicht so vermögende Immobilien-Mogul mit Sicherheit schon gerechnet.
Zu den Annehmlichkeiten des Former Presidents Act gehören:
1. Eine jährliche Pension in Höhe von 219.000 Dollar im Jahr
2. Eine lebenslange Krankenversicherung plus das Recht, in Militärkrankenhäusern behandelt zu werden
3. Büroräume und bis zu 150.000 Dollar jährlich, um die Ausgaben für das Personal zu decken
4. Ein Reisebudget von einer Million Dollar
Ob das Amtentshebungsverfahren tatsächlich Erfolg hat, ist fraglich. Im Senat wäre dafür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Und das gilt bisher als unwahrscheinlich.
Übrigens: Aufgrund dieser Tweets wurde Donald Trumps Twitter-Account dauerhaft gesperrt. Interessante Statistiken über Trumps Twitterverhalten gibt es hier.