Trump ist im Begnadigungsrausch, aber das gilt natürlich nur für seine engsten Vertrauten und Supporter. Doch wie frei kann ein US-Präsident eigentlich mit Begnadigungen sein?
Trump begnadigt 15 seiner AnhängerInnen
Darunter sind 4 Veteranen, die sich seiner Meinung nach um das Land verdient gemacht hatten, allerdings wegen der Blackwater-Vorfälle in Bagdad zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Blackwater hieß eine private Sicherheitsfirma, die von der Regierung oft im Irak eingesetzt wurde.
2007 hatten sie auf einem verkehrsreichen Platz in Bagdad das Feuer aus ihrem Konvoi eröffnet und etliche Zivilsten getötet. Schon damals plädierte man auf Notwehr, doch das Urteil galt lebenslang.
Auch Ex-Angestellt von Trump sind mit von der Partie, die sich zum Beispiel wegen Spendenbetrug, Falschaussage, Wertpapierbetrugs und des Drogenhandels schuldig gemacht hatten. Alles im Übrigen Anschuldigungen, die auch auf Trump zukommen nach seiner Amtszeit (außer Letzteres).
Wann darf ein Präsident begnadigen?
Eine Amnestie oder Begnadigung kann aus vielen Gründen erteilt werden, etwa weil sie die Person besonders um das Land verdient gemacht hat, die Rechtslage sich geändert hat, internationale oder auch nationale Spannungen gelockert werden sollen. Aber auch ein Ressourcenmangel kann eine Amnestie oder Begnadigung begründen, wenn etwa Trump fähige Mitarbeiter fehlen würden, weil diese im Gefängnis sitzen. Sind diese unerlässlich und helfen ihm während der Amtszeit ist, eine Amnestie oder Teil-Begnadigung möglich.
Treffen diese Punkte auf seine Begnadigten zu? Teilweise, aber persönliche Interessen spielen hier definitiv eine große Rolle, Trump will gewissermaßen seine Anhänger belohnen.
Übrigens ist Trump nicht der erste US-Präsident, der vor Ende seiner Amtszeit noch einmal mit Begnadigungen auffährt, auch Clinton hatte am letzten Tag seiner Amtszeit noch 140 Begnadigungen ausgesprochen.
Kann sich Trump selbst begnadigen?
Nein, kann er nicht, aber es gibt ein Hintertürchen. So könnte er sich als amtsunfähig erklären lassen. Sein Stellvertreter würde die Regierung übernehmen und dürfte ihn dann begnadigen. Genauso hat sich Nixon aus der Watergate-Affäre gezogen. Hoffen wir, dass Trump sich nicht zu so einer Dreistigkeit verleiten lassen wird, denn die Anklagen stapeln sich schon bei ihm.
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