Joe Biden ist seit gestern Abend zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Eine friedliche Angelegenheit mit viel Patriotismus und noch mehr Einigkeit unter den Mitmachenden. Auch wenn die Zeremonie eine etwas traurig aussehende Veranstaltung war, weil sich im Gegensatz zu Donald Trump so viel weniger Menschen vor dem Kapitol versammeln durften.
Doch Joe Biden bruacht keine großen Menschenansammlungen und Applaus, um sein Amt ernst zu nehmen. Das wurde spätestens klar, als er schließlich mit seiner Frau Jil im Weißen Haus ankam: Direkt machte er sich an die Regierungsgeschäfte, denn er wollte noch vor dem zu Bett gehen seine ersten Beschlüsse unterschrieben haben. Das Pariser Klimaschutzabkommen soll er bereits unterschrieben haben. Das war ihm einer der wichtigsten Punkte auf seiner Liste. Donald Trump war erst im Jahr 2019 ausgestiegen.
10 TageJoe Bidens erste Amtshandlungen
Erst waren es 100 Tage, jetzt sind es noch 10 Tage. Joe Biden hat einiges mit seinem Land vor und das so schnell wie möglich. Die Beschlüsse, die er heute Nacht bereits zu unterschreiben begann, sollen die USA wieder aus dem Sumpf herausziehen, in dem sie seit der Ära Trump immer mehr feststeckt.
Es sind vor allem drei Hauptziele, mit denen Joe Biden in seine Amtszeit hineinstartet: Die Bemkämpfung der Coronapandemie, des Klimawandels und der Menschenrechte innerhalb des Landes. Das sind seine ambitionierten Ziele konkret:
- 100 Tage lang strikte Maskenpflicht in öffentlichen Orten (innen)
- Danach sollen die Schulen wieder öffnen. Das will gut geplant sein.
- In 100 Tagen sollen genug Impfdosen für 50 Millionen Menschen geben. Dafür müssen jetzt Impfzentren gebaut werden.
- Jeder, der 65+ und/oder Risikogruppe ist, soll eine Impfung erhalten können.
- Hilfspaket von 1,9 Billionen Dollar für die Bevölkerung.
- Rücknahme des Muslim Ban, des Einreisestopps für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern.
- Generell ein neues Einwanderungsgesetz.
- Das Daca-Programm zum Schutz von 700.000 Migrant:innen wird neu aufgelegt.
- Rücknahme des Militärverbots für Transgender-Menschen.
- Familien, die an der Grenze zu Mexiko von Trumps Mauer getrennt wurden, sollen zusammengeführt werden.
- Erneuter Beitritt des Pariser Klimaabkommens.
- Beitritt in die WHO.
- Plan erstellen, damit die USA 2050 klimaneutral sein kann.
- Weltklimagipfel planen, der in den ersten 100 Tagen Amtszeit abgehalten wird.
Ob Biden nach den ersten 10 Tagen, in denen er versucht, all diese Gesetze auf den Weg zu bringen, der Kopf rauchen wird? Ja, klar! Ob es Biden schaffen kann, diese Dinge umzusetzen? Vielleicht nicht in 10 Tagen, aber unmöglich scheint es nicht.
Interessant liest es sich vor allem, da Joe Biden bevor er sein Amt wirklich ausüben kann, einige Aufräumarbeiten von Donald Trump erledigen muss. Die ersten Ziele, die er sich gesteckt hat, hebeln größtenteils Trumps Schwachsinn aus, den er im Weißen Haus in den letzten Jahren verbrochen hat.